Maria Lipman:
Coronavirus statt Kaiserkrönung. Putins Verfassung und die Pandemie

Mitte März schien Putin auf der Siegerseite zu sein: Wieder einmal hatte er alle ausgetrickst, sich die „ewige Präsidentschaft“ gesichert und die Stabilität im Land gefestigt. Doch schon am Ende des Monats stieß er auf einen Gegner, der ihn zum Nachgeben zwang: Die Corona-Epidemie hatte Russland erreicht. Die politischen Folgen könnten gravierend sein.

Am 15. Januar 2020 erklärte Präsident Putin in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation, die Verfassung der Russländischen Föderation werde eine Reihe von Änderungen erfahren. Die Ankündigung kam nicht ganz unerwartet – Beobachter hatten im Zusammenhang mit dem Ablauf von Putins aktueller Amtszeit als Präsident im Jahr 2024 mit etwas Derartigem gerechnet. Unerwartet waren Inhalt und Umfang der Änderungen sowie der Zeitpunkt, zu dem Putin das Thema aufbrachte.

In der heutigen politischen Situation in Russland würde kein Amtsträger es wagen, eine von Putin getroffene Entscheidung in Zweifel zu ziehen; kritische Anmerkungen gibt es ausschließlich im „alternativen Raum“, in den sozialen Netzwerken und auf einigen Seiten im Internet.

Volltext in Osteuropa 3-4/2020

 

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