Ehrlichkeit in der Politik?

Keynote speach auf der Konferenz Morality and Politics, Wien, 7. Dezember 2002

Wer Politik und Moral auseinander halten will, versteht von beidem nichts.” schrieb Jean-Jacques Rousseau, und dem stimme ich zu. Die politische Praxis kann nicht nur, sie muß wieder mit den Anforderungen der Ehrlichkeit ausgesöhnt werden.

Was aber heißt Ehrlichkeit oder Unehrlichkeit bei einem Politiker? Ist es einem Politiker überhaupt möglich, ehrlich zu sein?

Die Frage trifft den Kern der Demokratie. Wenn Wähler Politiker als nicht vertrauenswürdig abschreiben, kommt es zu antidemokratischen Bewegungen. Doch wissen alle Politiker, daß Mehrdeutigkeiten und Kompromisse ihre Arbeit weit mehr bestimmen als grundsätzliche Wahrheiten. Manchmal muß man das geringere Übel wählen. Unsere gewohnten Vorstellungen von Anstand und Recht können nicht immer eingehalten werden – und nicht etwa, weil Zynismus und Scheinheiligkeit das einzige wäre, was in der Politik zählt.

Nehmen Sie zum Beispiel den Herrn der Mehrdeutigkeiten, den Herzog de Talleyrand. Er war nicht nur korrupt, sondern auch ein notorischer Verräter seiner verschiedenen Herren in Folge. Von Talleyrand hieß es, er haben seine eigene Mutter nur deshalb nicht verkauft, weil er für sie keinen Käufer fand. Trotzdem hat Talleyrand, obwohl er einen Herrscher nach dem anderen hintergangen hat, wahrscheinlich niemals Frankreich verraten.

Unehrlichkeit nimmt, wie sich herausstellt, bei Politikern unterschiedliche Formen an. Lassen Sie uns die verschiedenen Arten näher bestimmen! Ganz oben an steht eine Person, die an sich schon unehrlich ist. So jemand wird in jedem Fall ein unehrlicher Führer, Ideologe oder Diplomat sein.

Ein anderer Typ ist der wohlmeinende Dilettant. Aus Unbeholfenheit und Ungeschicklichkeit im Vorgehen schadet der Dilettant den Interessen, die er zu fördern vorgibt.

Politische “Spielernaturen” setzen andererseits ihre vorhandene Kompetenz schlecht ein. Sie sind geschickt aber unbedacht, ihnen fehlt die Demut und sie denken nicht nach. Dem Spieler nahe verwandt ist der politische “Querkopf”, der seine ehrgeizigen Pläne mit allen Mitteln und ohne Rücksicht auf die Risiken und Kosten anderer verfolgt.

Auch der politische “Fanatiker” ist unehrlich. Er wird von der Überzeugung geblendet, daß er absolut in jedem Fall im Recht ist. Der Fanatiker ist unbeweglich und stur; wie eine Dampfwalze ist er bereit, alles, was ihm in den Weg kommt, platt zu machen. Im Gegensatz dazu ist das politische “Schlitzohr” kaum weniger unehrlich. Ihm fehlt das, was der frühere US-Präsident Bush das ,,visionäre Ziel” genannt hat. Ohne Rückgrad und Prinzipien setzt er sich ab, wenn er zur Verantwortung gezogen werden soll.

Neben diesen typischen Fällen des unehrlichen Politikers gibt es noch weitere allgemeine politische Haltungen. Unter ihnen stehen die zynischen Ausprägungen des Pragmatismus an erster Stelle. Sie verkörpern das Prinzip ,,der Zweck heiligt die Mittel” immer dann, wenn moralische Forderungen mit politischen Interessen in Konflikt geraten.

Das andere Extrem ist eine naive, utopisch-moralistische Einstellung, die genauso unehrlich ist. Wie Meßdiener klagen solche Leute über die Rücksichtslosigkeit und den Relativismus in der Politik und sondern hohle Appelle zur moralischen Erneuerung ab. Aber so einfach ist das alles nicht. Die Geschichte ist keine Idylle und die Biographien der Politiker lesen sich nicht wie Heiligenlegenden. Wenn alle Leute ehrlich wären, bräuchte man paradoxerweise auch keine Politiker.

Dies bedeutet nicht, daß wir ehrliche Politiker, wenn wir ihnen begegnen, nicht identifizieren könnten. Immanuel Kant beschrieb zwei Arten von Politikern. Der politische Moralist will die Moral ausschalten, wenn er den Anforderungen der als zynisches Spiel ausgelegten Politik entspricht. Das ist ein Etikett, das leicht auf alle oben beschriebenen Arten unehrlicher Politiker paßt.

Kants zweiter Typ ist der moralische Politiker, der den zynischen Pragmatismus ablehnt, ohne naiven Moralisierungen zu erliegen. Ein ehrlicher Politiker ist jemand, der in der Politik ein Mittel sieht, das Gemeinwohl zu erreichen. Er ist nicht naiv und weiß, daß dazu oft Geduld, Kompromißbereitschaft und eine Politik der kleinen Schritte nötig sind. Dennoch verliert er, wenn er Teilziele verfolgt, die höheren Ziele nicht aus den Augen.

Kurzum, ein ehrlicher Politiker folgt einem Pragmatismus, der sich auf Prinzipien gründet, und behält bei allem Mut, auch unangenehme Dinge zu sagen, stets eine konstruktive Haltung bei. Tatsächlich ist unverantwortliches Kritikastertum, das eifrig Probleme ohne die Bereitschaft, mögliche Lösungen vorzuschlagen, öffentlich herausstellt, vielleicht die am weitesten verbreitete Form der Unehrlichkeit in der Politik.

Aus diesem Grund ist die tatsächliche Regierungstätigkeit oft der beste Test für die politische Ehrlichkeit. In demokratischen Ländern kann der Wähler die Unehrlichkeit derjenigen Politiker, die in der Opposition andere kritisieren, sich aber, wenn sie selbst an der Regierung sind, als ineffizient erweisen, an der Wahlurne abstrafen – und das tun sie oft auch.

Zur verläßlichsten Probe für die Ehrlichkeit eines Politikers kommt es, wenn er oder sie Ideen verteidigen muß, die zwar unpopulär aber richtig sind. Nicht jeder besteht eine solche Prüfung, vor allem nicht, wenn Wahlen anstehen. Denn nur der unehrliche Politiker setzt Politik ausschließlich mit Beliebtheit gleich.

Andererseits gelingt es keinem moralischen Politiker nur auf eigene Faust das Gemeinwohl zu sichern. Nur wenn Politiker sich gegenseitig in ihrer Anständigkeit unterstützen, finden sie genug Selbstvertrauen, um sich in kritischen Momenten für den Staat über ihre politischen Gegensätze erheben können.

Doch sind die Politiker nicht alleine für die politische Ehrlichkeit verantwortlich. Die öffentliche Meinung muß dabei genauso mitspielen. Schließlich gedeihen politische Ehrlichkeit und ehrliche Politiker eher in einer Gesellschaft, deren Kultur sich durch Toleranz, Solidarität, und den Genuß gleicher individueller Rechte auszeichnet. Politische Unholde tun sich in einem solchen Umfeld schwer.

Ich bin in erster Linie ein politischer Pragmatiker. Daher weiß ich, daß keine Theorie, nicht noch so viele Gutachten einen Politiker davor befreien, in sich zu gehen und bei einer anstehenden politischen Entscheidung sein Gewissen zu befragen, was in diesem Fall ehrlich ist und was nicht. In erster Linie ist es die Bereitschaft, eine solche Last auf sich zu nehmen, die einen ehrlichen Politiker ausmacht.

Aus dem Englischen von Dr. H. Böttiger


Tr@nsit online, Nr. 25/2003
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    Hans-Jürgen Misselwitz ist ein deutscher SPD-Politiker und Gründungsmitglied des Instituts Solidarische Moderne.   Print

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  • Andrzej Paczkowski

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    Irina Papkova is a Research Fellow of Georgetown University’s Berkley Center for Religion, Peace, and World Affairs. She spent five years teaching at the Department of International Relations and European Studies at Central European University, Budapest.   Print

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  • György Péteri

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    PhD candidate in History, Yale University
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    Alexander von Plato ist ein deutscher Philosoph und Historiker. Er gründete das Instituts für Geschichte und Biographie an der Fernuniversität Hagen, das er bis 2007 leitete. Von 1996 bis 2000 war er Sekretär der International Oral History Association, von 2006 bis 2008 deren Vizepräsident. Er ist Mitherausgeber und Redakteur von BIOS – Zeitschrift für Biographieforschung, Oral …
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  • Andrei Plesu

    Andrei Plesu ist Rektor des New Europe College, Bukarest. 1989- 1991 war er rumänischer Kulturminister und 1997- 1999 rumänischer Außenminister.   Print

  • Martin Pollack

    Martin Pollack, geb. 1944 in OÖ, studierte Slawistik und osteuropäische Geschichte. Er war von 1987 bis 1998 Redakteur des “Spiegel” in Warschau und Wien und lebt heute als Schriftsteller und literarischer Übersetzer in Wien und Bocksdorf im Südburgenland. 2011 erhielt er den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung und 2012 den Stanislaw-Vincenz-Preis. Zuletzt erschien von ihm …
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  • Romano Prodi

    Romano Prodi war von September 1999 bis November 2004 Präsident der Europäischen Kommission.   Print

  • Lipin Ram

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  • Mykola Riabchuk

    Senior Research Fellow, Institute of Political and Nationalities’ Studies, Academy of Sciences, Kyiv
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  • Edelbert Richter

    Edelbert Richter ist deutscher Theologe, Politiker und war Mitglied des Deutschen Bundestages.   Print

  • Paul Ricoeur

    Paul Ricoeur ist Philosoph und war Professor Emeritus an der University of Chicago und an der Sorbonne. Er war Mitglied der Académie Francaise und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des IWM. Er starb 2005.   Print

  • Michel Rocard

    Michel Rocard, former First Secretary of the French Socialist Party and a member of the European Parliament for 15 years, was Prime Minister of France from 1988 to 1991.   Print

  • Akos Rona-Tas

    Akos Rona-Tas is professor at the Sociology Department of the University of California, San Diego and a research associate at Met@risk, INRA, Paris. He is the author of the books Plastic Money: Constructing Markets for Credit Cards in Eight Postcommunist Countries (with Alya Guseva, 2014) and Surprise of the Small Transformation: Demise of Communism and …
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  • Lew Rubinstein

    Lew Rubinstein lebt als Poet und Essayist in Moskau. Nach dem Studium der Philologie war er als Bibliothekar tätig. Seit Ende der 1960er-Jahre verfasst er poetische Arbeiten, seit 1974 serielle Textzyklen als so genannte Kartotheken. Zusammen mit Andrej Monastyrskij, Dimitrij A. Prigov und Vladimir Sorokin gilt er als wichtigster Vertreter des Moskauer Konzeptualismus. Print

  • Jacques Rupnik

    Geschichte und Politikwissenschaft, Paris
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  • Claudia Šabi?

    Claudia Šabi? ist Politikwissenschaftlerin und Ethnologin. Seit 1998 ist sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Goethe-Universität, Frankfurt am Main. Print

  • Ranabir Samaddar

    Ranabir Samaddar is the Director of the Calcutta Research Group. His research focuses on migration and refugee studies, the theory and practices of dialogue, nationalism and post-colonial statehood in South Asia, and new regimes of technological restructuring and labour control. Among his many publications are Marginal Nation: Trans-border Migration from Bangladesh to India (1999), Politics of Dialogue: Living under …
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  • Paul Sanders

    Paul Sanders is a historian and management scholar. He is a full-time professor at Reims Management School in Reims, France. He has published across the disciplines of history, international relations and leadership.   Print

  • Karl Schlögel

    Karl Schlögel war Professor für Osteuropäische Geschichte zuerst an der Universität Konstanz, dann an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Nach seiner Emeritierung arbeitet er an einer Archäologie des Kommunismus und einer Geschichte des Wolgaraumes. Zurzeit ist er City of Vienna/IFK Fellow am IFK in Wien.     Print

  • Thomas Schmid

    Thomas Schmid is the publisher of the WELT Group, Berlin. He worked for various newspapers, among them as editor of the Frankfurter Allgemeine Zeitung and the Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. From 2006 to 2010 he was Editor-in-Chief of Die Welt.   Print

  • Margit Schratzenstaller

    Margit Schratzenstaller is senior researcher at the Austrian Institute of Economic Research (WIFO) and is currently coordinating (together with Karl Aiginger and Stefan Ederer) ‘WWW for Europe’, a 4-year research project within the 7th Framework Program funded by the European Commission.   Print

  • Dieter Segert

    Dieter Segert ist Professor für Transformationsprozesse in Mittel-, Südost- und Osteuropa am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien. Seit September 2007 ist er Mitglied des Vorstandes des IDM Wien, seit Juni 2008 Mitglied der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin.   Print

  • Victoriya Sereda

    Sociologie, Ivan-Franko-Universität, Lviv
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  • Michel Serres

    Michel Serres ist Philosoph und Mitglied der Académie Française.   Print

  • Marci Shore

    Associate Professor of History, Yale University
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  • Sławomir Sierakowski

    Director, Institute for Advanced Study, Warsaw; Founder, "Krytyka Polityczna" movement
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  • Sara Silverstein

    Ph.D. Candidate in Modern European and International History, Yale University
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  • Aleksander Smolar

    Political Science, Paris
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  • Timothy Snyder

    IWM Permanent Fellow
    Bird White Housum Professor of History, Yale University
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  • George Soros

    George Soros is a pioneer of the hedge-fund industry, investor and philanthropist, he is the author of many books, including Financial Turmoil in Europe and the United States: Essays (2012), The Soros Lectures: At the Central European University (2010), The Crash of 2008 and What it Means: The New Paradigm for Finance Markets (2009).   …
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  • Robert Spaemann

    Robert Spaemann ist Professor em. für Philosophie an der Universität München.   Print

  • Pawel Spiewak

    Associate Professor of Sociology, Department of Sociology and Philosophy, Warsaw University
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  • Wilfried Stadler

    Wilfried Stadler ist Unternehmensberater, Wirtschaftspublizist und Honorarprofessor an der Wirtschaftsuniversität Wien. Bis 2009 war er Vorstandsvorsitzender einer österreichischen Spezialbank für Unternehmensfinanzierung.   Print

  • Rudolf Stamm

    Rudolf Stamm war von 1975 bis 1988 Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung für Osteuropa und Österreich, anschließend bis 1999 für Italien, dann bis zu seiner Pensionierung 2002 für die USA mit Sitz in Washington D.C. Er starb 2010 in der Schweiz. 1985 erscheinen seine NZZ-Reportagen aus Osteuropa in dem Band Alltag und Tradition in Osteuropa. …
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  • Paul Starr

    Paul Starr ist Professor für Soziologie an der Princeton University und Mitherausgeber von The American Prospect. Er ist Pulitzer-Preisträger.   Print

  • Martina Steer

    ÖAW APART Fellow (History)
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  • Kristina Stoeckl

    Research Director
    APART Fellow, Austrian Academy of Sciences; Department of Political Sciences, University of Vienna
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  • Roman Szporluk

    Roman Szporluk is Professor em. of Ukrainian History at Harvard and Professor em. of History at the University of Michigan. He is a foreign member of the National Academy of Sciences in Kiev, Ukraine. His research focuses on modern Ukrainian, Russian, and Polish history, and on Marxism and nationalism in Eastern Europe.   Print

  • Charles Taylor

    IWM Permanent Fellow
    Professor em. of Philosophy, McGill University, Montréal
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  • Maria Teteriuk

    PhD candidate in Mass Communications and senior lecturer in Media Studies, National University of 'Kyiv-Mohyla Academy', Ukraine
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  • Philipp Ther

    Junior Professor of Polish and Ukrainian Studies, Europa-Universität Frankfurt / Oder
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  • Maria Todorova

    Professor of History, University of Illinois at Urbana Champaign
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  • Balázs Trencsényi

    Balázs Trencsényi, Ph.D., is Associate Professor at the Department of History, CEU. His research focuses on the comparative history of political thought in East Central Europe and the history of historiography. He is co-director of Pasts, Inc., Center for Historical Studies at CEU and Associate Editor of the periodical East Central Europe (Brill). He was …
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  • Stefan Troebst

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  • Marius Turda

    Lecturer in the Education Abroad Program, Eötvös Lorand University, Faculty of Humanities, Budapest
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  • Andreas Umland

    Andreas Umland ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Euro-Atlantische Kooperation Kiew sowie Herausgeber der Buchreihe Soviet and Post-Soviet Politics and Society, ibidem-Verlag Stuttgart. Print

  • Victoria Vasilenko

    Assistant Professor of Contemporary History and International Relations, Belgorod National Research University
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  • David G. Victor

    David G. Victor is a Professor at the School of International Relations and Pacific Studies at the University of California, San Diego, where he directs the Laboratory on International Law and Regulation.   Print

  • Harald Welzer

    Harald Welzer ist Forschungsprofessor für Sozialpsychologie an der Universität Witten/Herdecke und Direktor des Center for Interdisciplinary Memory Research am Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen.   Print

  • Karolina Wigura

    Adjunct of the History of Ideas, University of Warsaw; Co-Editor of Kultura Liberalna
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  • Volodymyr Yermolenko

    Volodymyr Yermolenko is a Ukrainian philosopher and essayist. He has a degree in Political Science from the EHESS, Paris, and teaches at Kyiv Mohyla Academy in Kyiv. He is the author of the book Narrator and Philosopher: Walter Benjamin and his time (2011, in Ukrainian). Print

  • Oksana Zabuzhko

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  • Tatiana Zhurzhenko

    Research Director, Russia in Global Dialogue / Ukraine in European Dialogue
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