4. European Challenges Forum

Was sind die Energieträger der Zukunft? Wo liegen die Chancen einer Low-Carbon-Economy? Und welche Herausforderungen angesichts unumkehrbarer Klimaveränderungen kommen in den kommenden Jahren auf Politik und Gesellschaft zu? Diese und weitere Fragen diskutierten führende Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus Deutschland, Polen und Österreich. Das IWM und die Robert Bosch Stiftung hatten zum 4. European Challenges Forum nach Wien eingeladen.

Klimaschutz rechnet sich

Impulse für eine Diskussionsrunde zu den makroökonomischen Zusammenhängen des Klimawandels gab Kalle Greven, Associate Principal bei McKinsey & Company: Die von ihm vorgestellte CO2-Kosten-Vermeidungskurve machte deutlich, dass Investitionen in Klimaschutz insbesondere auf dem Feld der Energieeffizienz unmittelbare Rendite bringt. Zudem identifizierte er Wachstumskerne im Bereich der green economy, die ein überdurchschnittliches Wachstum in den kommenden Jahren erwarten lassen.

Verbindung von Ökonomie und Ökologie

In der anschließenden Diskussion wurde die Notwendigkeit einer Verbindung von Ökonomie und Ökologie deutlich. Die Experten waren sich über das enorme wirtschaftliche Potential von Klimaschutzmaßnahmen einig, das aber sehr viel mehr in die Bevölkerung und in der Wirtschaft kommuniziert werden muss. Die Verknüpfung von Wachstum, Innovation und Nachhaltigkeit wurde - vor allem von deutscher Seite - immer wieder betont.

Uneinigkeit zwischen Deutschland und Polen herrschte bei der Frage nach der Zukunft der Energieträger Atomkraft und Kohle. Polen wünscht sich vor allem beim Ausbau der Atomkraft Unterstützung von Seiten der EU und setzt weiterhin auf Kohle, wogegen aus dem Kreis der deutschen Experten eher kritische Einschätzungen überwogen. Es wurde jedoch deutlich, dass anders als in Deutschland in Polen große Teile der Energiewirtschaft auf Kohle basieren und ein rascher Umstieg sowohl aus Kostengründen als auch aus Arbeitsmarkterwägungen das Land vor große Herausforderungen stellt.

Deutsche und polnische Sichtweisen

Nach einer anregenden Diskussion lud das österreichische Finanzministerium zum Abendessen, Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka begrüßte die Gäste im Namen von Vizekanzler Josef Pröll im Restaurant Herrenhof. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch sprach in seiner Dinner Speech vom Klimawandel als größtem Projekt Europas und plädierte für veränderte Ökonomiekonzepte, visionäre Lösungen und Innovationen im Bereich der Klimapolitik.

Der Folgetag wurde durch Beiträge von Martin Jänicke, Gründungsdirektor der Forschungsstelle für Umweltpolitik an der Freien Universität Berlin, und Pawel Świeboda, Präsident des Warschauer Think Tanks demosEUROPA, eingeleitet. Jänicke betonte vor allem die ökonomischen Möglichkeiten, die sich aus dem Klimawandel ergeben, insbesondere hohe Wachstums- und Beschäftigungseffekte. Für die Situation in Polen identifizierte Świeboda zahlreiche Probleme. Unter anderem kritisierte er den EU-Emissionshandel, der Treibhausgaseinsparungen auf der Produktions-, nicht aber auf der Konsumseite fokussiere. Polen als Produzent werde dadurch stark benachteiligt, während andere Länder Produktionsschritte einfach auslagern könnten.

In der anschließenden Diskussion wurde von polnischer Seite wiederholt das Thema Versorgungssicherheit angesprochen. Es wurde deutlich, dass Energiepolitik in Polen viel stärker als in Deutschland von Abhängigkeiten geprägt ist, weshalb Versorgungssicherheit neben Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit eine bedeutende Rolle in der Energiepolitik spielt.

Markt oder Staat

Interessant auch die unterschiedlichen Erwartungen zur Rolle von Markt und Staat: Während in Deutschland die Notwendigkeit von staatlichen Förderungen betont wurde, richten sich die polnischen Erwartungen eindeutig auf den Markt und auf das Privatkapital als treibende Innovationskräfte. Weiterhin wurde die essentielle Rolle der Bevölkerung und die Notwendigkeit einer aktiven Zivilgesellschaft in der Klimapolitik bestätigt. Nur ein öffentliches Bewusstsein für Umwelt- und Klimaschutz kann den Erfolg von Maßnahmen in diesem Bereich sichern.

Zum anschließenden Mittagessen lud das Wissenschaftsministerium, in Vertretung von Wissenschaftsminister Johannes Hahn begrüßte Staatssekretär Josef Höchtl die Gäste. Im Rahmen seiner Lunch Speech plädierte der ehemalige EU-Agrarkommissar Franz Fischler für eine offensive Strategie im Kampf gegen den Klimawandel und für einen sofortigen Beginn mit den - meist erst langfristig erkennbaren - Maßnahmen.

In Kooperation mit Robert Bosch Stiftung