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Transit - Europäische Revue, Nr. 42/2012

Editorial

Alexej Slapovskys Roman Der Marsch zum Kreml (2010) beginnt mit dem Tod eines jungen Schriftstellers, der versehentlich Opfer der Polizei wurde. Ihren toten Sohn in den Armen, macht sich die verzweifelte Mutter auf den Weg, den Schuldigen zu finden. Von der Polizeistation zum Krankenhaus, von dort zum Büro des Staatsanwalts und von dort zum Kreml. Als erste schließen sich ihr die Freunde des Schriftstellers an, dann ein alter Trinker, überzeugt davon, dass sein in der Nacht zuvor verstorbener Bruder ein Grab an der Kreml-Mauer verdient. Der Gruppe gesellt sich bald eine zufällig vorbeiziehende Begräbnisprozession bei, im Glauben, die Kreml-Mauer stehe nun für Privatbegräbnisse zur Verfügung. Passanten schließen sich an. Der kleine Trauermarsch erregt schnell die Aufmerksamkeit der Opposition, die ihre Chance gekommen sieht und erfolgreich mobilisiert. Ein Traum wird wahr: Die Massen marschieren zum Kreml! Die Regierung setzt ihre Spezialkräfte ein, um die rasch wachsende Menge zu zerstreuen, mit dem Resultat, dass sich deren Zorn und Zahl nur verdoppeln. Schließlich erreicht ein gewaltiger Zug von Menschen den Roten Platz. Es gibt nicht viel, was sie vereint. Die meisten wissen nicht so recht, warum sie sich angeschlossen haben. Sie haben keinen gemeinsamen Traum, kein Programm, keinen Anführer. Was sie zusammenhält ist die Überzeugung »Genug ist genug!«. Der Präsident tritt auf und versucht, die aufgebrachte Masse zu besänftigen. Er spricht von Demokratie und Wandel, aber niemand hört ihm zu. Das ist der Moment, in dem die Regierung ihre Macht verliert.

Es sollte nicht lange dauern, bis Slapovskys Szenario Wirklichkeit wurde, freilich mit noch offenem Ende. In ganz Russland kommt es seit Ende 2011 zu Massenprotesten. Der Anlass war zwar ein anderer – Wahlfälschungen –, doch haben die Empörten einiges gemeinsam mit jenen im Roman: Es scheint, dass sie aus dem Nichts kommen, überraschend für die ganze Welt, ja für sie selbst; was sie vereint, ist eher der Unmut über das Bestehende als eine Vision für die Zukunft; und der fragmentierten Opposition fehlt es an einer charismatischen Führungsfigur.

Noch vor Kurzem hätte niemand eine breite Protestbewegung in Russland für möglich gehalten. Das Land schien immun gegen den Arabischen Frühling, wie es schon unbeeindruckt geblieben war von den »Farbrevolutionen« in der Ukraine, in Georgien oder Kirgistan. Lange herrschte ein tiefer Pessimismus unter jenen, die nicht mit Putins System einverstanden waren. Viele verließen das Land.

Und nun ist, wie es scheint, die Politik zurückgekehrt, die Bürger melden sich wieder zu Wort. Auch wenn Putin seine Macht wohl nicht so rasch verlieren wird, scheint das System, das ihm erlaubt, das Land ruhigzustellen, doch angeschlagen. Alternativen zum Status quo lassen sich freilich noch kaum ausmachen.[1] Das vorliegende Heft will dazu beitragen, die Hintergründe und Ausgangsbedingungen für einen Systemwechsel besser zu verstehen.

Die ersten drei Beiträge geben einen tieferen Einblick in die Mechanismen der Macht in Russland: Ivan Krastev untersucht Russlands »gelenkte Demokratie« als exemplarischen Fall eines neuen Typus von Autokratie unter den Bedingungen der Globalisierung: Die Autokratien des 21. Jahrhunderts sind gemäßigt repressiv, kapitalistisch und in die Weltwirtschaft integriert, auf den Ruinen der traditionellen Gesellschaft errichtet, nicht ideologisch und funktionieren trotz offener Grenzen und eines freien Informationsflusses. Gerade deshalb scheint Widerstand gegen sie so schwer zu sein.

Stephen Holmes arbeitet die verborgenen Kontinuitäten zwischen der Ära Jelzin und Putins Regime heraus. Bis heute prägt uns die Logik des Kalten Krieges und lässt uns die Konflikte des postsowjetischen Russlands in die Polarität von Demokratie und Autokratie pressen. Dass sich nach dem Zusammenbruch eines autokratischen Systems naturwüchsig eine Demokratie herausbildet bzw. dass autoritäre Kräfte die Schuld tragen müssen, wo eine demokratische Entwicklung ausbleibt, stellt einen doppelten Fehlschluss dar. Um sinnvoll über die Perspektiven der Demokratie im heutigen Russland nachzudenken, so Holmes, müssen wir das politisch aufgeladene Narrativ des Regimebruchs ebenso fallen lassen wie die Dichotomie von Autokratie und Demokratie, auf der es basiert. Erst dann werden die vielen unterschwelligen Kontinuitäten sichtbar, die Jelzins und Putins Regime miteinander verbinden.

Gleb Pawlowski begann seine Zusammenarbeit mit der russischen Regierung zur Zeit der Kampagne für die Wiederwahl Jelzins 1996 und fungierte fortan als ein wesentlicher Teil der politischen Maschinerie des Kreml. Lange Zeit war er Berater Putins, zuletzt Dmitri Medwedews, bis er im April 2011 entlassen wurde. Die russische liberale Öffentlichkeit sieht in ihm ein Symbol der Putin-Dekade. Transit hat ihn als Zeitzeugen befragt. Seine Reflexionen über die späte Sowjetunion, die Erfahrung der Ohnmacht der Dissidenten und die Metamorphosen der Macht nach dem Zusammenbruch des Imperiums geben einen tiefen Einblick in die Vorgeschichte und Geschichte des postsowjetischen Russlands.

Dass in Russland Modernisierungsbedarf herrscht, ist allgemeiner Konsens. Vladislav Inozemtsev zeigt, wie die gegenwärtigen Machtstrukturen jeden Versuch, das Land zu modernisieren, zum Scheitern verurteilen. Ekaterina Kuznetsova entwickelt Szenarien für das scheinbar Undenkbare: den Eintritt Russlands in die Europäische Union.

Einen dramatischen Zerfall des öffentlichen Raums im postsowjetischen Russland diagnostiziert Samuel A. Greene. Zu beobachten sei eine Flucht der Bürger aller Schichten aus der Politik ins Private. Ob die neuen Protestbewegungen diesen Trend umkehren, bleibt abzuwarten. Auf einen weiteren Grund für die Atomisierung der russischen Gesellschaft macht Rossen Djagalov aufmerksam. Die russische Intelligentsia war ursprünglich ein entscheidender Faktor für die Emanzipation und Politisierung der Massen. Djagalov verzeichnet eine historische Verschiebung: Auf unterschiedlichen Wegen haben der Stalinismus und der Menschenrechtsdiskurs zum Bruch des »historischen Blocks« zwischen Intelligentsia und »Volk« geführt, mit der Folge, dass die intellektuelle Elite in Russland heute ein stark ausgeprägtes Ressentiment gegen das Volk hegt und das Volk verstummt ist.

Die Entwicklungen der letzten Monate lassen die Welt voller Hoffnung auf Russland blicken. Umwälzungen scheinen fällig. Doch wenn sie denn kommen, ist nicht ausgemacht, dass sie die ersehnte Freiheit bringen. Die Frage, ob ein Machtwechsel ohne Blutvergießen möglich ist, hat in Russ-land Tradition, und sie steht heute wieder auf der Tagesordnung. »Bewahre uns Gott vor einem russischen Aufstand, sinnlos und erbarmungslos. Diejenigen, die sich bei uns unmögliche Umwälzungen ausdenken, sind entweder zu jung und kennen unser Volk nicht, oder sind Menschen mit bereits verhärteten Herzen, für die ein fremder Kopf ein Knopf ist und auch der eigne Hals nicht mehr wert als ein Pfifferling.« So heißt es in Alexander Puschkins Roman Die Hauptmannstochter.[2]
Editorial

Ilya Budraitskis erinnert daran, dass Massenproteste in Russland nichts Neues sind: Seit Putins Machtantritt kommt es im ganzen Land immer wieder zu Gewaltausbrüchen von rechts, die das System bereitwillig für den Abbau von Bürgerfreiheiten und den Ausbau seiner Macht nutzt – ein gefährliches Spiel, das jederzeit außer Kontrolle geraten kann, zumal wenn die Regierung in die Defensive gerät. Die Nationalisten suchen nun ihren Platz in der neuen Protestbewegung, die ohne sie wohl kaum zu einer Massenbewegung wird. Das wissen die liberalen Oppositionsführer und müssen sich entscheiden, ob sie eine Allianz mit ihnen eingehen wollen.

In seinem Roman Sankya, aus dem wir hier ein Kapitel abdrucken, stellt Zakhar Prilepin Protagonisten aus dem Milieu latenter Gewalt vor. Der jugendliche Held und seine Freunde gehören einer militanten regimekritischen Gruppierung an. Nach heftigen Krawallen in Moskau ist ihm die Sicherheitspolizei auf der Spur. Prilepin zeigt drastisch die Dynamik und Ambivalenz der politischen Radikalisierung.
Die Photographin Anna Jermolaewa hat an Anti-Putin-Demonstrationen in Moskau und St. Petersburg teilgenommen und eindrucksvolle Bilder mitgebracht. Wir möchten an dieser Stelle Walter Seidl willkommen heißen, der die Künstlerin zu uns gebracht hat und der fortan die photographischen Essays in Transit kuratieren wird. Bei Josef Wais, der dies von 1997 bis 2010 getan hat, möchten wir uns herzlich bedanken.

Wien, im Januar 2012

Anmerkungen

1. Der Mitherausgeber des vorliegenden Heftes, Ivan Krastev, und Stephen Holmes loten die Optionen in ihrem Artikel »The Weakest Strongman« aus, der am 2. Februar 2012 in The New Republic erscheint.

2. Alexander Puschkin, Die Romane. Die Hauptmannstochter. Der Mohr Peters des Großen. Dubrowski, neu übersetzt und herausgegeben von Peter Urban, Friedenauer Presse, Berlin 1999.